Grüne kritisieren Raserei der Ministerin

von fraktion

Auf Kritik ist die Raserei der Hessischen Sozialministerin Silke Lautenschläger und deren Fahrer auf dem Weg zur Rede zur Drogenhilfe Nordhessen beim verkehrspolitischen Sprecher der Kasseler Rathausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ottmar Miles-Paul, gestoßen.

„Die nach Medienberichten zufolge massive Geschwindigkeitsüberschreitung, das rechts überholen und dazu noch ein belehrendes Auftreten des Fahrers, in wichtiger Mission unterwegs zu sein, ist ein starkes Stück für sich. Wenn das dann noch auf dem Weg zur Drogenhilfe geschieht, wo Menschen ermutigt werden, sich an die Regeln der Gesellschaft zu halten, tut sich ein großer Spalt zwischen Reden und Handeln der Ministerin auf. Auch wenn die Ministerin nicht selbst gefahren ist, trägt sie die Verantwortung“, erklärte Ottmar Miles-Paul. Wenn sich einerseits viele Menschen mit der BOB-Aktion hoch engagiert für mehr Sicherheit im Straßenverkehr einsetzen, sei es ein Hohn, wenn die Sozialministerin und ihr Fahrer andererseits durch riskantes und gesetzeswidriges Verhalten glänzen. Selbst wenn die Ministerin eine halbe Stunde später zu der Veranstaltung der Drogenhilfe Nordhessen gekommen wäre, hätte dies ohne weiteres bei der ohnehin länger angesetzten Veranstaltung kompensiert werden können.

„Am Ärgerlichsten ist das Unrechtsbewusstseins des Fahrers und damit auch der Ministerin, die sich auf das Argument ‚in wichtiger Mission’ unterwegs zu sein, zurückziehen und die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer rechtfertigen. Das sollte mal ‚Otto-Normalbürger’ bei einer Verkehrsüberschreitung als Entschuldigung anführen“, so Miles-Paul.

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