Impressum & Datenschutzerklärung

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Kassel

Fraktionsbüro
Obere Königsstraße 8
34117 Kassel

E-Mail: fraktion@gruene-kassel.de

Verantwortlich im Sinne § 5 Telemediengesetz (TMD)

Alexander Ringbeck

Fraktionsgeschäftsführer
Obere Königsstraße 8
34117 Kassel

Redaktion

Alexander Ringbeck
E-Mail: fraktion@gruene-kassel.de

Konzept und Realisation

Esca Design – Max Schäffer e.Kfm.
esca-design.de

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren 
Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden 
Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten 
Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten 
verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der 
Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte 
waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente
inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete 
Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden
von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Datenschutzerklärung

Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für uns. Eine
Nutzung der Internetseiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im
Kasseler Rathaus ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener
Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services über
unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine
Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die
Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine
solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine
Einwilligung der betroffenen Person ein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens,
der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen
Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung
und in Übereinstimmung mit den für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im
Kasseler Rathaus geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.
Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die
Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen,
genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner
werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die
ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus hat als für
die Verarbeitung Verantwortliche zahlreiche technische und
organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen
Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen
Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte
Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein
absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund
steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf
alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler
Rathaus beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen
Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere
Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für
unsere Partner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu
gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten
erläutern.

Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:

a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden
„betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche
Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels
Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu
Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren
besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen,
genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen
Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare
natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die
Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren
ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit
personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation,
das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das
Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch
Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den
Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die
Vernichtung.

d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter
personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung
einzuschränken.

e) Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung
personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen
Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf
eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte
bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit,
persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten,
Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren
oder vorherzusagen.

f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer
Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung
zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen
Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen
gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen
Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen
Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen
Person zugewiesen werden.

g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel
der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die
Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das
Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche
beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach
dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person,
Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im
Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

i) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt
werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt
oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten
Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten
jedoch nicht als Empfänger.

j) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem
Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter
der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des
Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu
verarbeiten.

k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den
bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene
Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen
eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu
verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden
personenbezogenen Daten einverstanden ist.

2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in
den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze
und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus
Obere Königsstraße 8
34117 Kassel
Tel.: 0561-7871294
E-Mail: fraktion@gruene-kassel.de
Website: www.gruene-fraktion-kassel.de

3. Cookies
Die Internetseiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler
Rathaus verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen
Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert
werden.

Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies
enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige
Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche
Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet
werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es
den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der
betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies
enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über
die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Durch den Einsatz von Cookies kann über die Website der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus den Nutzer*innen dieser
Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die
Cookie-Setzung nicht möglich wären.

Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf
unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies
ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite
wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzer*innen
die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer
Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei
jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil
dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers
abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie
eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die
Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein
Cookie.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere
Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des
genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies
dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies
jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme
gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich.
Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem
genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen
unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus
erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person
oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und
Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den
Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1)
verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System
verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein
zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte
Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System
auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die
Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine
Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der
Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige
ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von
Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus keine Rückschlüsse
auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt,
um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die
Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren,
(3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer
informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer
Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im
Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen
Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und
Informationen werden durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im
Kasseler Rathaus daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel
ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem
Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die
von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die
anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine
betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

5. Abonnement unseres Newsletters

Wenn Sie unseren regelmäßigen E-Mail-Newsletter beziehen möchten,
benötigen wir von Ihnen eine E-Mail Adresse sowie Informationen, die uns
die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen
E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang/der Bearbeitung
einverstanden ist. Hierzu benötigen wir Ihre Bestätigung per E-Mail
(sog. „Double-Opt-In“).

Die erhobenen Daten werden ausschließlich zur Bereitstellung des oben
genannten Newsletters erhoben, gespeichert und genutzt. Der Versand
unserer Newsletter erfolgt über den Dienstanbieter CleverReach GmbH
& Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede, der von uns zur Durchführung
dieser Dienstleistung beauftragt ist. Sofern Sie ausdrücklich der
Zusendung unserer Newsletter durch „Eintragen“ eingewilligt haben, wird
Ihre E-Mail-Adresse zu diesem Zweck an den Dienstanbieter CleverReach
GmbH & Co. KG übermittelt, auf deren Server die Datenverarbeitung
zur Durchführung der beauftragten Dienstleistung erfolgt. Die
CleverReach GmbH & Co. KG nutzt Ihre Daten ausschließlich für den
vorgenannten Zweck unter Beachtung Ihrer schutzwürdigen Interessen. Eine
Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten seitens der CleverReach GmbH
& Co. KG an Dritte erfolgt nicht.

Wenn Sie es wünschen, können Sie bei der Anmeldung zum Newsletter
auch Pseudonyme verwenden, so dass keine direkten Rückschlüsse auf Ihre
Person möglich sind. Wir speichern die Daten zur langfristigen
Archivierung und wiederholten Verwendung zu den genannten Zwecken.

6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert
personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der
zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies
durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen
anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die
Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen
Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen
Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen
Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

8. Rechte der betroffenen Person
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie
betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine
betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie
sich hierzu jederzeit an eine/n Mitarbeiter*in des für die Verarbeitung
Verantwortlichen wenden.

b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche
Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten
und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische
Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über
folgende Informationen zugestanden:

die Verarbeitungszwecke
die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die
personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt
werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei
internationalen Organisationen
falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten
gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien
für die Festlegung dieser Dauer
das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie
betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der
Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts
gegen diese Verarbeitung
das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person
erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der
Daten
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich
Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen
Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie
die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen
Verarbeitung für die betroffene Person
Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob
personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale
Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der
betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten
Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.

Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch
nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an eine/n Mitarbeiter*in des für
die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger
personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen
Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung,
die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch
mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.

Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch
nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an eine/n Mitarbeiter*in des für
die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden
personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der
folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich
ist:

Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf
sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die
Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2
Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen
die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten
Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß
Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer
rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der
Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene
Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus gespeichert sind, veranlassen
möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an eine/n Mitarbeiter*in des für
die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der/die Mitarbeiter*in der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus wird veranlassen,
dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.

Wurden die personenbezogenen Daten von der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen im Kasseler Rathaus öffentlich gemacht und sind wir als
Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der
personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen im Kasseler Rathaus unter Berücksichtigung der verfügbaren
Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch
technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche,
welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber
in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen
für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links
zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen
dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung
nicht erforderlich ist. Der/die Mitarbeiter*in der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen im Kasseler Rathaus wird im Einzelfall das Notwendige
veranlassen.

e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu
verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen
Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen
ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die
Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die
Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke
der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch
zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art.
21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die
berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen
Person überwiegen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine
betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus gespeichert
sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an eine/n
Mitarbeiter*in des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der/die
Mitarbeiter*in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus
wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.

f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die
betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem
strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie
hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne
Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten
bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der
Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2
Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b
DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren
erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe
erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung
öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen
wurde.

Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf
Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken,
dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an
einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch
machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer
Personen beeinträchtigt werden.

Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die
betroffene Person jederzeit an eine/n Mitarbeiter*in der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus wenden.

g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit
gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die
aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt,
Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen
gestütztes Profiling.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus verarbeitet
die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei
denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung
nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen
Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Verarbeitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus
personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die
betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die
Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher
Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person
gegenüber der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kasseler Rathaus der
Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen im Kasseler Rathaus die personenbezogenen Daten nicht mehr
für diese Zwecke verarbeiten.

Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus
ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende
Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen im Kasseler Rathaus zu wissenschaftlichen oder
historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art.
89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine
solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse
liegenden Aufgabe erforderlich.

Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene
Person direkt an jede/n Mitarbeiter*in der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen im Kasseler Rathaus wenden. Der betroffenen Person steht es
ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der
Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr
Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen
technische Spezifikationen verwendet werden.

h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung —
einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu
werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in
ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1)
nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der
betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2)
aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten,
denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese
Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und
Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person
enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen
Person erfolgt.

Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines
Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen
erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der
betroffenen Person, trifft die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im
Kasseler Rathaus angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten
sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu
mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens
des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf
Anfechtung der Entscheidung gehört.

Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte
Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an eine/n
Mitarbeiter*in des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht,
eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu
widerrufen.

Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer
Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an eine/n
Mitarbeiter*in des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

9. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren
Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die
personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des
Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege
erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber
entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege,
beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Internetseite
befindliches Webformular, an den für die Verarbeitung Verantwortlichen
übermittelt. Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen
Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten
zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter
Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für
die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem
Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei Monate
nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern
einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die
Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes
Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem
Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

10. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Matomo
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite
die Komponente Matomo integriert. Matomo ist ein
Open-Source-Softwaretool zur Web-Analyse. Web-Analyse ist die Erhebung,
Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern von
Internetseiten. Ein Web-Analyse-Tool erfasst unter anderem Daten
darüber, von welcher Internetseite eine betroffene Person auf eine
Internetseite gekommen ist (sogenannter Referrer), auf welche
Unterseiten der Internetseite zugegriffen oder wie oft und für welche
Verweildauer eine Unterseite betrachtet wurde. Eine Web-Analyse wird
überwiegend zur Optimierung einer Internetseite und zur
Kosten-Nutzen-Analyse von Internetwerbung eingesetzt.

Die Software wird auf dem Server des für die Verarbeitung
Verantwortlichen betrieben, die datenschutzrechtlich sensiblen
Logdateien werden ausschließlich auf diesem Server gespeichert.

Der Zweck der Matomo-Komponente ist die Analyse der Besucherströme
auf unserer Internetseite. Der für die Verarbeitung Verantwortliche
nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter anderem dazu, die
Nutzung dieser Internetseite auszuwerten, um Online-Reports, welche die
Aktivitäten auf unseren Internetseiten aufzeigen, zusammenzustellen.

Matomo setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System
der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert.
Mit der Setzung des Cookies wird uns eine Analyse der Benutzung unserer
Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten
dieser Internetseite wird der Internetbrowser auf dem
informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch
durch die Matomo-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der
Online-Analyse an unseren Server zu übermitteln. Im Rahmen dieses
technischen Verfahrens erhalten wir Kenntnis über personenbezogene
Daten, wie der IP-Adresse der betroffenen Person, die uns unter anderem
dazu dient, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen.

Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen,
beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von welchem ein Zugriff
ausging und die Häufigkeit der Besuche auf unserer Internetseite
gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Internetseiten werden diese
personenbezogenen Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der
betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an unseren Server
übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch uns gespeichert.
Wir geben diese personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.

Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere
Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer
entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und
damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche
Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass
Matomo ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der
betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Matomo bereits gesetzter
Cookie jederzeit über einen Internetbrowser oder andere
Softwareprogramme gelöscht werden.

Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer
Erfassung der durch den Matomo erzeugten, auf eine Nutzung dieser
Internetseite bezogenen Daten zu widersprechen und eine solche zu
verhindern. Hierzu muss die betroffene Person in Ihrem Browser „Do Not
Track“ einstellen.

Mit der Setzung des Opt-Out-Cookies besteht jedoch die Möglichkeit,
dass die Internetseiten des für die Verarbeitung Verantwortlichen für
die betroffene Person nicht mehr vollumfänglich nutzbar sind.

Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von
Matomo können unter https://matomo.org/privacy/ abgerufen werden.

11. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient uns als Rechtsgrundlage für
Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen
bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung
personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen
Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies
beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine
Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder
Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I
lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur
Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in
Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt
unsere Parteigliederung einer rechtlichen Verpflichtung durch welche
eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie
beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die
Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um
lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen
natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn
ein Besucher unseres Parteibüros verletzt werden würde und daraufhin
sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige
lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder
sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten
Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser
Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der
vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur
Wahrung eines berechtigten Interesses unserer Parteigliederung oder
eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und
Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche
Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie
durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat
insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein
könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist
(Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

12. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f
DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer
Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter
und unserer Anteilseigner.

13. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten
ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist
werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht
mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

14. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der
personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss;
Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten
bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener
Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften)
oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum
Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss
erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene
Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet
werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns
personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn wir mit ihr einen Vertrag
abschließen. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte
zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden
könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den
Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter
wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen
darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten
gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den
Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die
personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die
Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

Diese Datenschutzerklärung wurde durch den
Datenschutzerklärungs-Generator der DGD Deutsche Gesellschaft für
Datenschutz GmbH, die als Externer Datenschutzbeauftragter Straubing
tätig ist, in Kooperation mit dem Anwalt für Datenschutzrecht Christian
Solmecke erstellt.

Wir verwenden auf dieser Internetseite das freie Statistik-System
Piwik. Natürlich speichern wir daher Informationen, welche Seiten
besucht werden und welche Konfiguration ihr Browser hat zum Beispiel.
Aber all dies speichern wir anonymisiert – ohne ihre IP-Adresse – auf
dem in Deutschland platzierten Server unserer Agentur. Ihre Daten
bleiben sicher.

Google reCAPTCHA Datenschutzerklärung

Nettiquette

An einigen Stellen lebt diese Seite von Ihren Kommentaren und Ihrer
Beteiligung. Wir freuen uns über Lob, Kritik und spannende Diskussionen.
Aber bitte in angemessener Form. Inhaltliche Kritik ist uns willkommen,
aber Schmähkritik, persönliche Angriffe und Beleidigungen werden nicht
geduldet. Links, Werbung, Spam ohne Bezug zum Thema sowie Kommentare,
die offensichtlich zwecks Suchmaschinenoptimierung abgegeben werden,
sind ebenso unerwünscht. Für Inhalte auf dieser Seite übernehmen wir
auch rechtlich eine Mitverantwortung, deshalb löschen wir Beiträge, die
gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

Wir bitten Sie diese Regeln bei Ihren Kommentaren einzuhalten und freuen uns auf spannende Diskussionen.

Bilder

Eigene, wenn nicht anders angegeben.