GRÜNE: Endlich Bewegung im Rathaus in Sachen Feinstaub

von fraktion

Die GRÜNE Fraktion begrüße die Bildung einer Arbeitsgruppe im Rathaus, die Vorschläge zur Reduzierung der Feinstaubproblematik erarbeiten solle, so die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Helga Weber, in einer Pressemitteilung. „Endlich kommt Bewegung ins Rathaus; angesichts der öffentlich jetzt heftig diskutierten Frage reagiert jetzt auch der Umweltdezernent!“, so Helga Weber.

Damit habe endlich das Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Stadt und Land ein Ende. Oft bereits hätten die GRÜNEN das Tätigwerden der städtischen Institutionen angemahnt, stets sei auf die Verantwortung des Landes einen Luftreinhalteplan zu erstellen verwiesen worden. „Jetzt ist klar: auch die Stadt muss mittun, sie ist aufgefordert zu sagen welche Maßnahmen sie für sinnvoll erachtet. Diese werden dann dem Land zur Aufnahme in den Luftreinhalteplan vorgeschlagen. Wir sind erleichtert, dass das Rathaus diese Aufgabe nun endlich angeht.“

Jetzt werde es spannend, meint Helga Weber abschließend, denn es müßten konkrete Maßnahmen genannt werden, die zur deutlichen Reduzierung der Luftbelastung beitrügen. „Rußfilter für die Busse des ÖPNV, Sperrung von bestimmten Straßen für den Schwerlastverkehr, Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung in der Innenstadt. Alles ist möglich, denn die EU-Anforderungen sind deutlich und werden in absehbarer Zeit noch verschärft werden. Die Stadt ist gut beraten, auch langfristig wirksame Vorschläge zu machen.“

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