GRÜNE: Banzer stellt Bildungsland Hessen in Frage

von fraktion

„Banzer lässt die Kommunen im Regen stehen, indem er die finanziellen Mittel für die KiTa-Betreuung zurückhält.“ kritisiert Dr. Martina van den Hövel, bildungspolitische Sprecherin der grünen Rathausfraktion in Kassel den hessischen Sozialminister. Alle Nachfragen der hessischen Kommunen würden ignoriert, obwohl die Haushaltslöcher durch die Mehrkosten in der KiTa-Betreuung dramatisch wachsen.

„Es ist ein Skandal , dass das Land Bundesmittel zurückhält, die an die Kommunen weitergegeben werden sollen.“ so van den Hövel und befürchtet, dass diese Verzögerungstaktik eine Absatzbewegung der CDU von der qualitativen und quantitativen Kinderbetreuung ist. Damit entziehe sich Sozialminister Banzer nicht nur seiner Verantwortung für das Bildungsland Hessen, sondern er stelle die Arbeit vieler ErzieherInnen in Frage, die sich für die qualitative Verbesserung in der KiTa einsetzen. „Anstatt die Kolleginnen vor Ort zu unterstützen, schreibt das Ministerium nette Briefe, in denen Banzer lediglich die Wichtigkeit der Arbeit unterstreicht. Das kann er sich schenken.“ ergänzt Heike Mattern, kinderpolitische Sprecherin der Grünen im Rathaus.

Die Abstimmungsprobleme des Ministeriums Arbeit, Familie, Soziales und des Kultusministeriums blockierten eine klare Entscheidung. „Hilfreich wäre es, wenn sich Banzer und Hentzler endlich einigen würden, wer von beiden die Verantwortung für die Kinderbetreuung übernimmt.“ so van den Hövel und Mattern.

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