Die CDU-Fraktion ist in der Stadtverordnetenversammlung mit einem verkehrspolitischen Antrag gescheitert. Sie hatte gefordert, die Reform des ÖPNV-Netzes aus dem Jahr 2018 zurückzunehmen. „Die temporäre Rücknahme bringt uns nicht weiter“, erklärte Sven Schoeller, verkehrspolitischer Sprecher der Rathausgrünen, in seiner Rede. „In ihrer Pauschalität kann die dem Antrag zugrundeliegende These ‚Früher war alles besser‘ keineswegs Bestand haben. Wir brauchen im ÖPNV keine Rolle rückwärts, sondern wir müssen nach vorne schauen.“
Neue Wege beschreiten
Da nicht zu jeder Zeit an jedem Ort der Stadt dieselbe Nachfrage besteht, gilt es laut Schoeller, neue Wege zu beschreiten. Er nannte dafür die im Maßnahmenpaket Mobilität des Klimaschutzrates empfohlene Einrichtung von Ridepooling-Systemen. Dabei handelt es sich um ein bedarfsgesteuertes On-Demand-System, bei dem der Fahrgast über eine Telefonnummer oder eine App die gewünschte Fahrtroute und den gewünschten Abfahrtszeitpunkt angibt. Er bekommt dann vom System den Startort der Fahrt mitgeteilt, an dem er von einem Elektro-Kleinbus abgeholt und entweder zum Zielort oder zur nächsten zu dieser Zeit frequentierten Straßenbahnhaltestelle gebracht wird. „Nicht über den Rückschritt in alte Zeiten, sondern über solche Innovationen müssen wir reden“, sagte Schoeller.
CDU auf falschem Weg
Aus dem Antrag und einer Anfrage der CDU an den Magistrat zur Taktfolge entbrannte eine intensive verkehrspolitische Debatte. „Die Antworten sind nicht überraschend, und es war sicher auch Ihre Erwartung bei der Fragestellung, dass die Verdichtung des Taktes im ÖPNV erhebliche Kosten nach sich ziehen wird“, sagte Schoeller in Richtung CDU. „Aber wenn Sie daraus ableiten wollen, dass die Verkehrswende bei uns in Kassel ausgebremst werden muss oder nur kosmetische Veränderungen stattfinden sollen, dann sind Sie auf dem falschen Weg!“
Verantwortung für kommende Generationen
Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen erklärte, dass Investitionen im Verkehrsbereich aus Verantwortung für die kommenden Generationen dringend erforderlich sind. Er nannte eine schnellere Taktfolge, ein besser ausgebautes Netz und günstigere Tarife als Beispiele dafür, den ÖPNV attraktiver zu machen. „Um das Ziel der Klimaneutralität 2030 zu erreichen, haben wir gar keine andere Wahl, als diese Maßnahmen umzusetzen. Die hierfür anfallenden Kosten müssen Sie ins Verhältnis zum gesamten Nutzen für den Klimaschutz und zu den Kosten setzen, die uns ein nicht wirksam bekämpfter Klimawandel bescheren würde“, erklärte Schoeller.