Grüne starten erfolgreich in die Haushaltsberatungen

von fraktion

Zur ersten Woche der Haushaltsberatungen erklärt Vanessa Gronemann, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Rathausfraktion: „Die Grüne Fraktion startet gut vorbereitet in die diesjährigen Haushaltsberatungen. Die Umstellung der Haushaltssystematik auf den Produkthaushalt hat nicht nur die Verwaltung, sondern auch die ehrenamtlichen Stadtverordneten vor einige Herausforderungen gestellt. Ein entsprechend großes Fragenpaket haben wir am Mittwoch in den Finanzausschuss mitgebracht. So stellen wir sicher, dass unsere Projekte auch 2020 im Haushalt vorgesehen sind. Exemplarisch sei hier das eigene Produkt Radverkehr genannt, welches die Kämmerei noch nachliefern wird. Ein solches Produkt macht nicht nur transparent, wie viele Mittel tatsächlich in den Radverkehr fließen, sondern ermöglicht uns zukünftig eine direkte politische Nachsteuerung, die dafür sorgt, dass Geld da ankommt, wo es hin soll: beim Radverkehr.“

Auf die Haushaltsberatungen hatte sich die Grüne Fraktion am vergangen Sonntag im Rahmen einer Fraktionsklausur im Sandershaus vorbereitet. Dazu erklärt Boris Mijatovic, Fraktionsvorsitzender der Grünen Rathausfraktion: „Stadtgrün und Klimaschutz, Bildung und Betreuung, Mittendrinkarte und echte Beteiligung sowie die Umsetzung der Ideen der Kulturkonzeption:  Das sind nur einige der Stichworte, die beim Blick auf unsere bisherige Arbeit in der Koalition gefallen sind. Diese Bilanz haben wir als Grundlage genommen für die Diskussion über die verbleibenden 1,5 Jahre der Wahlperiode. Klar wurde: Wir haben in dieser Amtszeit schon sehr viel für Kassel erreicht und nehmen uns jetzt noch einiges vor. So haben wir über den vorliegenden Haushaltsplanentwurf hinaus einige Maßnahmen ins Auge gefasst, bei denen wir zuversichtlich sind, noch eine Einigung erzielen zu können.“

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