Grüne: Kasseler Haushalt muss grüner werden

von fraktion

Die grüne Rathausfraktion will deutliche Veränderungen im städtischen Haushalt. „Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf lässt in vielen Bereichen keine langfristige Zielplanung erkennen“, meint die Fraktionsvorsitzende Karin Müller. Die Zukunft der Stadt führe nach Ansicht der Grünen nur über regionalpolitisches Handeln und die Beachtung der demographischen Entwicklung. „Für den Bereich Umwelt fordern wir zum Beispiel ein Konzept für eine klimaeffiziente Stadt. Andere Städte haben in diesem Bereich gute Erfahrungen gesammelt.“ Neben Kosteneinsparungen für die Stadt erhoffen sich die Grünen so auch ein großes Auftragsvolumen für die regionale Wirtschaft.

Im Kunst und Kulturbereich orientieren sich die Grünen an einem kulturellen Stadtentwicklungskonzept und setzen sich für eine dauerhafte Absicherung der Caricatura und eine Unterstützung der Migrantenkultur ein. „Wir müssen die Impulse, die Migrantinnen und Migranten in unserer Stadt setzen, aufgreifen und für den kulturellen Kontext Kassels nutzen“, fordert Müller. Auch im Bereich Bau und Verkehr wollen die Grünen Nachbesserungen. „Für 2007 konzentrieren wir uns auf den Umbau des Karlsplatzes und den Fußgängerüberweg Bruchstraße“, sagt Müller. „Darüber hinaus wollen wir eine Sanierung und Verbesserung des Radweges Goethestraße. Innenstadtnah handelt es sich hierbei um ein wichtiges Teilstück des Herkules-Wartburg-Radweges.“ Für die Innenstadt selbst fordern die Grünen ein Innenstadtmanagement, das den Inhaber geführten Einzelhandel unterstützt.

Die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wollen die Grünen durch eine Qualitätsverbesserung in den Kindertagesstätten erreichen. „Wir wollen Bildung von Anfang an, daher ist es wichtig, dass wir den Personalschlüssel in den Kindertagesstätten, die sich um den Bildungs- und Erziehungsplan bemühen, erhöhen und dir Gruppengröße verringern“, meint Karin Müller. „Die Verbesserung kann stufenweise beschritten werden, aber für 2007 erwarten wir einen deutlichen Schritt.“ Auch im Ganztagsschulbereich fordern die Grünen eine Aufstockung des Budgets, um das Angebot für die jugendlichen Schüler auch attraktiv gestalten zu können.

„Natürlich setzen wir uns mit einem Antrag dafür ein, dass die Mittel für den Neubau des Flughafens Kassel-Calden aus dem Haushalt gestrichen werden, aber wir befürchten, dass wir damit bei der SPD und CDU auf Granit beißen werden.“, erklärt Müller. Die Grünen werden in den kommenden Wochen versuchen, Mehrheiten für ihre Vorstellungen zum Haushalt zu finden. „Mit dem städtischen Haushalt, der Diskussion um die Städtischen Werke und dem Klinikumneubau stehen in der Stadt wichtige Entscheidungen an, in denen es um viele Arbeitsplätze und regionale und städtische Gestaltungsmöglichkeiten geht“, erklärt Müller, „und die grüne Fraktion ist gut aufgestellt und wird ein gehöriges Wort mitreden“.

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