„Nach intensiver Beratung und Abwägung hat die grüne Fraktion in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dem vorgelegten Haushaltsentwurf 2006 zugestimmt. Die Verabschiedung des Haushalts 2006 bereits vor der Kommunalwahl bietet Planungssicherheit und Handlungsoptionen.
„Wichtige Eckpunkte sind in dem Entwurf enthalten: Das zähe Ringen der Grünen für Verbesserungen in der Kinderbetreuung hat sich gelohnt. Der Ausbau der Betreuung der Unter-dreijährigen Kinder ist im Haushalt 2006 abgesichert. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde ein grüner Antrag, der 55.000 Euro zur Absicherung von Krankheitsausfällen des Fachpersonals in Kindertagesstätten einstellt, angenommen“, so Wolfgang Friedrich, Fraktionsvorsitzender.
„Weitere Projekte, die den Grünen besonders am Herzen liegen, sind abgesichert, z.B der Frauentreff Brückenhof, das Kulturzentrum Schlachthof, die Schulsozialarbeit und die Unterstützung des Kinderschutzbundes“, so Wolfgang Friedrich.
Die Kultur, Aushängeschild Kassels sei auf hohem Niveau stabilisiert worden, das Fridericianum erhalte die Gelder, die es künftig brauche. Das Wohnen in der Innenstadt, die Stärkung des Quartiers Entenanger, ein lange von den Grünen vorangetriebenes Projekt, hätte jetzt im Haushalt seinen Niederschlag gefunden.
„Wir sind froh, dass endlich auch der Stadtbaurat sich um die Weiterentwicklung des Wohnens in der Innenstadt bemüht und jetzt Gelder zur Quartiersstärkung bereit stehen.“
Die Barrierefreiheit in Kassel werde mit Mitteln im Haushalt 2006 Stück für Stück umgesetzt, was auch den vielen älteren Bürgerinnen und Bürgern in Kassel zu mehr Stabilität bei der Alltagsbewältigung verhelfen werde.
Der Neubau des Regionalflughafen Kassel-Calden spiele im Haushalt 2006 keine Rolle.
„Für uns Grundvoraussetzung, um dem Haushalt überhaupt zustimmen zu können“, so Wolfgang Friedrich. Der Fraktionsvorsitzende zeigt sich überzeugt, dass auch im Jahre 2007 die prognostizierten Investitionen für Kassel-Calden nicht eingestellt würden, weil die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Votum den Flughafenneubau ablehnen werden.
Nicht alle Projekte, für die die Kasseler Grünen stünden, hätten im Haushalt 2006 verankert werden können. „Wir werden aber weiterhin für unsere Projekte streiten und um Mehrheiten ringen. „Die Aufstockung des Personalschlüssels in den Kindertageseinrichtungen und das Ringen um saubere Luft und weniger Verkehr werden dabei im Mittelpunkt stehen.“