Grüne: Auch Stadtverordnete in der Opposition tragen Verantwortung

von fraktion

Als „unerträglich und unverantwortlich“ empfindet die kulturpolitische Sprecherin der grünen Rathausfraktion, Helga Weber, die Schimpftirade des FDP-Stadtverordneten Oberbrunner bezüglich des Pflegezustands am Ehrenmal im Fürstengarten. Es sei nicht nachvollziehbar, so die Grüne, wie von „wucherndem Unkraut, Vermüllung und Beschädigungen“ gesprochen werden könne. Sie selbst sei vor der Sitzung des Kulturausschusses am Ehrenmal gewesen und habe keine dieser angeblichen Tatbestände und einen unwürdigen Umgang mit der Gedenkstätte feststellen können.

Nirgendwo rund um das Ehrenmal habe Müll gelegen, Beschädigungen seien per Augenschein nicht feststellbar gewesen und lediglich in den Fugen zwischen den Steinplatten rund um den Dornenkranz sprössen an einigen Stellen Wildkräuter. „Wer einen Garten hat und auch Terrassen und Wege pflegt, der weiß, dass im Sommer – und das besonders nach Regen – gar nicht zu verhindern ist, dass in den Fugen schnell Grünes wächst. Auf einem kleinen Privatgrundstück kann man das eben einmal herausziehen. Nicht aber auf städtischen Flächen, die nicht täglich, sondern nur im Rahmen eines Pflegeplans in bestimmten Abständen turnusmäßig bearbeitet werden können.“

Die Stadtverordnete kritisiert besonders den scharfen Angriff auf die Leitung des Umwelt- und Gartenamtes, die der Täuschung bezichtigt wird. „Ein solcher Vorwurf ist einfach unglaublich! Viel eher sollte auch die FDP anerkennen, wie hervorragend die öffentlichen Flächen in der Stadt und hier besonders Fürstengarten und Weinbergterrassen gepflegt werden.“  Und dass dies noch gelinge, trotz Einsparungen im Etat des Umwelt- und Gartenamts, sei dem großen Einsatz der Mitarbeiter der Verwaltung zu verdanken, die sich täglich um eine hervorragende Präsentation der Grünflächen in der Stadt bemühten, so Helga Weber. Anerkennung dafür könne durchaus auch einmal ausgesprochen werden.

Einfach unerträglich sei die Schimpftirade des Stadtverordneten-Kollegen auch deshalb, weil gerade er als Vorsitzender der FDP-Fraktion nicht müde werde, stets noch mehr Einsparungen im Haushalt zu fordern. „Personalreduzierungen einerseits und zeitaufwendige Einzelpflegemaßnahmen an zahlreichen Stellen in der Stadt andererseits gehen nicht zusammen. Wer Einsparungen durchsetzt – und die rot-grüne Kooperation im Rathaus leistet dies im Rahmen der Haushaltssanierung seit langem – dem muss klar sein, dass nicht mehr allen Wünschen sofort Rechnung getragen werden kann. Dieses Stück Verantwortung muss auch ein Politiker der Opposition tragen, sonst macht er sich unglaubwürdig.

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