Städtische Werke: Grüne: Magistrat muss Beschluss der Stadtverordnetenversammlung schnell umsetzen

von fraktion

Nach der Debatte zur Zukunft der Städtischen Werke erwarten die Grünen, dass der in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Auftrag an den Magistrat schnell umgesetzt wird. „In der Stadtverordnetenversammlung ist nicht nur der Antrag des Oberbürgermeisters abgelehnt worden, sondern auch mehrheitlich einem Antrag der grünen Fraktion angenommen worden. In diesem Antrag wird der Magistrat unter anderem aufgefordert, die Städtischen Werke mit der Erstellung eines Konzeptes zu beauftragen, dass auf eine langfristige Bestandsicherung ausgerichtet ist“, erklärt Wolfgang Friedrich.

Mit diesem Beschluss ist nach Überzeugung der Grünen der richtige Weg beschritten worden. „In Kooperationen mit anderen Stadtwerken und eigenständigen Konzepten und nicht im Verkauf sehen wir die Zukunft der Stadtwerke gesichert“, so Wolfgang Friedrich weiter. Die Stadtverordnetenversammlung habe damit nicht nur den falschen Weg der Oberbürgermeister-Vorlage versperrt, sondern positiv auf die Veränderungen am Energiemarkt reagiert.  „Die Ablehnung durch SPD und FDP ist völlig unverständlich. Gründe hat man in der Debatte keine gehört. Spätestens nachdem die Vorlage des Oberbürgermeisters durchgefallen war, hätten die Fraktionen reagieren müssen. So ernst haben sie es mit der Verantwortung für die Städtischen Werke wohl doch nicht gemeint.“

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