Regionalreform Grüne: Region tut immer noch gut!

von fraktion

In einer gemeinsamen Fraktionssitzung haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen des Kasseler Rathauses und Kreistages die aktuellen Entwicklungen in Sachen Regionalreform positiv bewertet. Seit vielen Jahren werben die Grünen für eine neue regionale Kulisse, um Lebensgrundlagen und Lebenschancen der Menschen in der Region gleichmäßig zu verbessern. Karin Müller, Fraktionsvorsitzende im Rathaus, erinnert sich, dass es noch nicht langer her sei, dass die SPD Fraktionen Anträge der Grünen zur Regionalreform, orientiert am Modell Hannover, abgelehnt haben. Ihr Pendant im Kreistag, Bärbel Maxisch, erwartet auch von der CDU eine größere Bereitschaft für eine Reform, die nicht nur die große Lösung, den Zusammenschluss aller nordhessischen Kreise, beinhaltet. Eine Reform von Stadt und Kreis sei ein positiver und wichtiger erster Schritt.

„Jetzt wo die Bereitschaft zur Reform endlich auch bei unseren politischen Freunden der Sozialdemokratie angekommen ist, muss das Thema endlich heraus aus den Expertenzirkeln“, so Karin Müller, die darauf hinweist, „dass bei den Umstrukturierungen die Menschen erreicht werden müssen. Regionalreform ist für uns ein demokratischer Prozess, an dessen Ende ein Volksentscheid über die Reform stehen sollte!“ Region habe Zukunft, nur müssten die Reformschritte vertrauensbildend wirken und eine regionale Identität fördern.

Bärbel Maxisch fordert, dass die Vertreter aller Städte und Gemeinden des Regionalkreises sich zusammenfinden und gemeinsame Ziele formulieren und voranbringen. „der regionale Handlungsbedarf wächst beim Wohnen, den Gewerbeflächen, bei den (Aus)Bildungschancen und der Kultur; die Liste lässt sich beliebig verlängern.“ Nach Ansicht der Grünen werde ein Regionalkreis gestärkte Städte und Gemeinden hervorbringen. Dies hätte  positive Auswirkungen auf die wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung Nordhessens.

„In unserer gemeinsamen Sitzung haben wir unser Positionspapier Region tut gut von 2002 bestätigt. Wir werden es nun den aktuellen Entwicklungen anpassen und nach den Sommerferien in einem öffentlichen Workshop das Thema Region Kassel weiter voranbringen“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden.

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