Grüne: Verkehrskonzept statt grüner Welle

von fraktion

Dem neuerlichen Vorschlag der CDU, Autofahrer im innerstädtischen Verkehrsaufkommen zu bevorzugen, zeigt die grüne Rathausfraktion die rote Karte. „Die am Wochenende auf dem CDU-Parteitag ausgerufene ‚konstruktive Opposition’ der Kasseler CDU scheint vor allem populistische Lobbypolitik bedienen zu wollen“, so der verkehrspolitische Sprecher Gernot Rönz. Die Idee auf den Kasseler Hauptstraßen eine Grüne Welle einzuführen, seibei näherer Betrachtung fast nur Populismus, bei dem Fußgänger, Radfahrer und der öffentliche Personennahverkehr hinten anstehen. „Es ist geradezu absurd, dass sich die CDU anmaßt, umweltpolitisch zu argumentieren. Eine Reduzierung des Feinstaubs in der Kasseler Luft ist nur zu erreichen, wenn es gelingt das Autoaufkommen insgesamt zu reduzieren. Und hier ist es besonders bedauerlich, dass die CDU maßgeblich an der Reduzierung der Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Nahverkehr beteiligt war. Ziel muss es sein ein Verkehrskonzept zu erarbeiten, dass den ÖPNV und Radverkehr stärkt, dass sind auch die Rückmeldungen aus Stadtteilen, in denen die „autogerechte Stadt“ jedes urbane Leben zerstört hat.“

Für die Grünen greift der Vorschlag der CDU auch zu kurz, weil an vielen Kasseler Kreuzungen die Kapazitäten längst erreicht sind. „Eine Grüne Welle bedeutet dann Stau für Nebenstraßen und damit verbunden Lärm und Feinstaub. Ein gutes Beispiel hierfür ist gerade die Kreuzung Ludwig-Mond-Str/Frankfurter Straße. Das im Einzelfall das Straßenverkehrsamt eine Optimierung des Verkehrsflusses vornimmt, ist für uns selbstverständlich“, so Gernot Rönz

Der Begriff der „intelligenten Ampel“ sei nach Ansicht der Grünen eine reine Mogelpackung. Hätte die CDU in Kassel einen Blick nach Hamburg gewagt, wüsste sie, dass sich die  Intelligenz darauf beschränkt, für die Autos auf Grün zu stehen und für Fußgänger und Radfahrer als so genannte Bedarfsampeln per Knopfdruck zu funktionieren. „In Hamburg führt diese Benachteiligung des nicht motorisierten Verkehrs zu erheblichen Verkehrsgefährdungen. Es ziemt sich nicht – für eine Partei, die gern sicherheitspolitisch argumentiert – die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer nicht als oberste Priorität anzusehen“, so Gernot Rönz abschließend.

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