Grüne: Potentielles Bürger*innenbegehren zeitnah prüfen

von fraktion

„Für die documenta ist der Institutsneubau ein zentrales Projekt für die weitere Entwicklung. Damit wird die documenta auch im internationalen Vergleich auf herausragender Position gehalten. Das documenta Institut wird somit zu einem Ort der internationalen Forschung, Vermittlung und Archivarbeit der zeitgenössischen Kunst werden. Jede weitere Verzögerung kann für die documenta und den Ruf der Stadt Kassel schädlich sein“, sagt Boris Mijatovic, Fraktionsvorsitzender der Rathausgrünen. „Für den Fall, dass mehr als 4.500 gültige Unterschriften gegen den Standort auf dem Parkplatz in der Oberen Karlsstraße zusammengekommen sind, sollte eine Entscheidung der Stadtverordneten möglichst zeitnah stattfinden. Wir schlagen daher eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung in den Sommerferien vor, um über die Zulässigkeit des Bürger*innenbegehrens und die weiteren Schritte zu beraten.“

Die documenta verdient jede Anstrengung, um als herausragendes Ereignis unserer Stadt weiter an Attraktivität zu gewinnen. „Die Stadt Kassel steht in der Verantwortung, die documenta und ihre Stellung im Wettbewerb zu fördern. Wir brauchen nun eine Entscheidung und damit Rechtssicherheit für den nächsten Schritt, einen Architekturwettbewerb mit hochwertiger Beteiligung. Zudem dürfen wir die Förderung durch die Zuschussgeber Land und Bund nicht durch Unsicherheit und unklare Zeitläufe gefährden.“

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