GRÜNE: Luftqualität darf kein Zufallsprodukt sein

von fraktion

„Wenn der Umweltdezernent sich mit der bloßen Hoffnung begnügt, dass auch in diesem Jahr die Grenzwerte für Feinstaub nicht überschritten werden, dann genügt das einfach nicht. Er muss dafür sorgen, dass die Grenzwerte halten, sonst wird er seinem Auftrag nicht gerecht“, so Helga Weber, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Rathausfraktion. Offensichtlich reichen die von Herrn Witte benannten Maßnahmen nicht, um Mindestanforderungen an die Luftqualität sicherzustellen. Damit liegt es am Umweltdezernenten weitere Maßnahmen zu prüfen, die den Anspruch der Kasseler Bevölkerung auf gute und gesunde Luftverhältnisse ernst nehmen.

Ein Instrument ist dabei mit Sicherheit die große Umweltzone für den Ballungsraum des Kasseler Beckens. Die GRÜNE bedauert, dass der Umweltdezernent solch eine Lösung weiterhin nicht in Betracht zieht. „Sich einem Problem zu verschließen ist der falsche Politikansatz“, so die GRÜNE. „Vorsorgender Gesundheitsschutz sieht seine Aufgabe eben darin sicherzustellen, dass die Grenzwerte einer Belastung nicht überschritten werden können. Dafür muss auch ein Umweltdezernent gerade stehen, hoffen ist zu wenig.“

Der Behauptung, es gebe noch keine wissenschaftlichen Auswertungen, die einen Effekt von Umweltzonen mit Beschränkungen für den Fahrverkehr belegen, widerspricht die GRÜNE Politikerin vehement: „Eine Studie des Helmholtz-Zentrums München weist nach, dass seit Einführung der Umweltzone in München im Oktober 2008 die relative Belastung gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich abgenommen hat.“ Der Umweltdezernent solle endlich Aussagen der Wissenschaft zur Kenntnis nehmen, die sich mit den Erfahrungen aus zahlreichen Städten decke. „Die Einführung von Umweltzonen haben in anderen Kommunen zu nachweisbaren Verbesserungen der Luftqualität geführt.“

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