„Die Feinstaubbelastung in Kassel ist höher als in anderen hessischen Großstädten. Dieses Ergebnis der Anhörung des Umweltausschusses muss alle Alarmglocken läuten lassen. Wir erwarten, dass der Magistrat so bald wie möglich ein umfassendes Konzept zur grundlegenden Bewältigung des Problems vorlegt.“ Mit diesen Worten kommentiert die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Helga Weber, die Darstellung des Vertreters der Hessischen Landesanstalt für Umwelt und Geologie anlässlich der Anhörung des Umweltausschusses zur Feinstaubproblematik.
Dr. Büchen von der HLuG machte deutlich, dass in Kassel an allen sensiblen Stellen im Stadtgebiet die Einhaltung der von der EU geforderten Grenzwerte für die Belastung mit Feinstaubpartikeln nicht mehr eingehalten werde.
„Nicht umsonst hat die EU die Grenzwerte der Luftbelastung verbindlich festgelegt und wird sie demnächst auch noch verschärfen“, so Helga Weber, „die Erkenntnisse über die Gefährlichkeit der kleinsten Staubpartikel rechtfertigen diese Vorgaben.“
In besonderer Weise müssten deshalb die Kommunen Vorsorge für die Gesundheit ihrer Bevölkerung tragen und seien deswegen dringend zum Handeln aufgefordert.
Dabei sei es wichtig, so Helga Weber, dass insbesondere Maßnahmen zur Verkehrslenkung ergriffen würden, um die Emissionen aus dem KfZ-Bereich deutlich zu senken. Die GRÜNEN setzen große Hoffnungen auf die Regiotram, die viele Verkehrsströme aus dem Landkreis von der Straße auf die Schiene verlagern könne, aber auch die innerstädtische Planung sei gefordert. Die Attraktivität des ÖPNV müsse deutlich erhöht und die „leisen“ Verkehrsteilnehmer, Fußgänger und Fahrradfahrer, bevorzugt werden.
Kurzfristige Aktionspläne, wie sie derzeit im Umweltamt beraten würden, seien für eine erstes Reagieren gut und richtig, strukturelle Veränderungen in der Stadtentwicklungspolitik seien allerdings auf Dauer unverzichtbar.