Grüne: Frauenpolitik – Verzahnung ja – unbesetzte Stelle nein!

von fraktion

„Wir begrüßen die Überlegungen von Oberbürgermeister Hilgen und Dezernentin Janz ab 2008 ein Frauenbüro einzurichten, welches sowohl die interne Gleichstellungsbeauftragte als auch die kommunale Frauenbeauftragte gemeinsam nutzen“, so Anja Lipschik, gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen im Kasseler Rathaus. Sie nimmt damit Bezug auf die Aussagen des Oberbürgermeisterbüros zur ausscheidenden Frauenbeauftragten Sabine Chelmis.

Die Annahme, dass bisher Aufgaben doppelt gemacht worden wären, lasse aber befürchten, dass hier bereits erste Überlegungen in die falsche Richtung gehen. Die grünen Politikerin macht darauf aufmerksam, dass die städtische Gleichstellungsbeauftragte und die kommunale Frauenbeauftragte unterschiedliche Aufgaben bewältigen. So kümmert sich die kommunale Frauenbeauftragte um die Gleichstellung von Mann und Frau in allen Bereichen der Kommune. Es sei ein Gebot der Demokratie, die Gleichstellung weiter voran zu treiben. Die interne Gleichstellungsbeauftragte dagegen ist sozusagen die „Controllerin“ in Bezug auf Gleichstellung zwischen Frauen und Männern im Rathaus und bei einer Verwaltung in der Größenordnung von Kassel gesetzlich vorgeschrieben. „Das man bei der internen Gleichstellungsbeauftragten zusätzliche Aufgaben ansiedeln könnte, die über die gesetzlichen Anforderungen hinaus gehen und einen komplett anderen Blickwinkel benötigen, ist ein Irrglaube!“, so Anja Lipschik.

In Kassel existiere eine Vielzahl von Frauenprojekten und -institutionen im Bildungs-, Kultur-, Gesundheits-, Migrantinnen-, Familien- und Jugendbereich; sie seien die Akteurinnen einer emanzipatorischen Frauenpolitik. „Mit diesem Netzwerk auf kommunaler Ebene zusammen zu arbeiten und Neues anzustoßen ist die Aufgabe der kommunalen Frauenbeauftragten“, so Anja Lipschik. Eine zeitnahe Wiederbesetzung der Stelle von Sabine Chelmis sei deshalb für Kassel unabdingbar. Eine Verzahnung, die bedeute „nur eine hat den Hut auf“ sei jedoch falsch und werde einer Stadt wie Kassel nicht gerecht. „Es darf nicht sein, dass Kassel vor über zwanzig Jahren eine der ersten Städte mit einer Frauenbeauftragten war und jetzt zu den ersten gehört, die diese wieder abschafft.“

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