GRÜNE fordern „Ende der Chaostage in Wiesbaden“

von fraktion

„Die Kultusministerin sollte endlich mit der Hängepartie um das Tapetenmuseum Schluss machen und vor allem sollte sie die Grimm-Welt am Weinberg nicht zu torpedieren versuchen“, schreibt die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, Helga Weber.

Die populistische Aufforderung, die Stadt möge kurz entschlossen ihre Pläne für die Grimm-Welt noch einmal überdenken, zeuge von wenig Bereitschaft, die Interessen  Kassels in Wiesbaden zu berücksichtigen, so die GRÜNE.

„Auch der Ministerin ist bekannt, wie lange der Prozess um Konzeption und Standortsuche für die Grimm-Welt gedauert hat und auf welch breite Unterstützung die städtischen Pläne stoßen. Wenn Sie jetzt fordert, dass alle bisherigen Planungen in die Tonne getreten werden sollen, dann kann man das nur als hilfloses Fischen nach Themen und nach Wählerstimmen angesichts schlechter Reputation der Wiesbadener Regierung werten.“

Dem Fass den Boden schlage allerdings der Hinweis auf die Beliebigkeit der Terminierung für die Fördermittelzusage aus. „Muss ansonsten immer streng darauf geachtet werden, dass der Bewilligungszeitraum für Fördergelder eingehalten wird und hatte gerade jene Ministerin die Stadt mehrmals aufgefordert, mit ihren Plänen für die Grimm-Welt endlich „in die Puschen“ zu kommen, erklärt sie jetzt den Zeitraum für die Mittelzusage als frei verfügbar“. Diese Position werfe jegliches Vertrauen in geschlossene Vereinbarungen über den Haufen, so Helga Weber.

 

„Offenbar ist die Ministerin der Auffassung, dass die EU-Fördergelder den Landesregierungen für eine Politik nach Gutsherrenart zur Verfügung gestellt werden. Damit liefert sie einen bemerkenswerten Beitrag, Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit von Politik zu untergraben.“

Die GRÜNEN erwarten von der Ministerin die Akzeptanz und Unterstützung für die städtischen Grimm-Pläne und schnellstmöglich die Aufnahme von Gesprächen über den Standort für das Tapetenmuseums. „Die Hängeparte muss endlich beendet werden. Das Tapetenmuseum ist ein wichtiger Baustein in der Museumslandschaft Kassels und kann nicht bis zum Sankt-Nimmerleinstag hin- und hergeschoben werden.“

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