Grüne fordern Aufklärung zur Rolle Christian Geselles beim Antisemitismus-Skandal

von fraktion

Die Grünen im Kasseler Rathaus sind bestürzt angesichts der jüngsten Enthüllungen im Antisemitismus-Skandal um die documenta. Wie verschiedene Medien berichten, soll Christian Geselle Vorschläge von Kulturstaatsministerin Claudia Roth verhindert haben, welche das Aufstellen des antisemitischen Werkes auf der documenta möglicherweise verhindert hätten. Wie die Tageszeitung „WELT“ berichtet, soll Christian Geselle angesichts der Vorschläge „ausgeflippt“ sein und sie als Eingriff in die Kunstfreiheit gewertet haben.

 

Dazu erklären Christine Hesse und Steffen Müller, Fraktionsvorsitzende der Kasseler Grünen:

 

„Ein Oberbürgermeister, der an Dialog und den Argumenten des Gegenübers interessiert ist, hätte vielleicht Schlimmeres verhindern können. Die aktuellen Berichte legen nahe, dass Christian Geselle nicht nur innerhalb der Stadtpolitik Gespräche verweigert, sondern auch den ernsthaften Austausch mit Land und Bund.

 

Die tiefgreifenden Vorwürfe gegenüber Christian Geselle und Sabine Schormann müssen vollständig aufgeklärt werden. Sollten sich die Darstellungen diverser Medien als wahr erweisen, lassen sie die Verweise von Landes- und Bundesebene auf ein Versagen in der Kasseler Kommunalpolitik in einem ganz anderen Licht erscheinen. Jetzt muss dringend auf den Tisch, ob sich die beschriebenen Ereignisse tatsächlich so zugetragen haben, wie genau die Vorschläge von Claudia Roth ausgesehen haben und warum Christian Geselle die Vorschläge ohne Debatte in der Stadtpolitik abgeräumt hat.

 

Fest steht, dass er die Vorschläge weder in der Stadtverordnetenversammlung noch in der damals bestehenden grün-roten Koalition thematisiert hat. Einigkeit bestand alleine darin, dass es keine politische Zensur geben dürfe. Zwischen einer Beratungsstruktur und Zensur besteht jedoch ein wesentlicher Unterschied.

 

Die Grüne Fraktion steht einer Diskussion zu veränderten Strukturen grundsätzlich offen gegenüber. Die Änderung des Gesellschaftsvertrags war im Dezember 2020 an Christian Geselle gescheitert. Dieser hatte, ohne im Vorfeld die Kommunikation mit den Fraktionen zu suchen, eine mangelhafte Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht und musste sie zurückziehen, als sich abzeichnete, dass er dafür keine Mehrheit erringen wird. Bis heute hat er keinen überarbeiteten Entwurf vorgelegt. Dieser gescheiterte Alleingang Christian Geselles rächt sich jetzt in einem Ausmaß, das noch nicht vollständig abzusehen ist.“

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