Grüne: FDP braucht Nachhilfe, nicht nur beim Trinkraum!

von fraktion

„Die FDP zeigt mit ihrer Frage – was wusste Janz zum Trinkraum –, dass die FDP gar nichts weiß und dokumentiert eindrücklich eine Besorgnis erregende Unkenntnis. Aber wir klären die FDP gerne auf“, so Dr. Martina van den Hövel, jugendpolitische Sprecherin der Grünen Rathausfraktion.

Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit des Magistrats sei unerlässlich, um zum Wohle der Stadt zu handeln. Dennoch gebe es natürlich klar verteilte Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche. Die Suche nach einem geeigneten Standort für einen Trinkraum liegt in der Zuständigkeit des Ordnungsamtes. Das Ordnungsamt ist sowohl für die Standortsuche als auch für das Abschließen eines Mietvertrages verantwortlich. Darüber hinaus ist für erwachsene Alkoholabhängige der Sozialdezernent Dr. Jürgen Barthel zuständig.

Die Szene am Lutherplatz ist stark durchmischt. Dort vermengen sich Leute mit ganz unterschiedlichen Suchtproblematiken. Daher lag das Augenmerk von Anne Janz, in ihrer Funktion als Jugenddezernentin, im Sinne des Jugendschutzes darauf, die Jugendlichen von der Szene am Lutherplatz zu trennen. Diese Einmischung, präventiv und nachsorgend für Jugendliche tätig zu sein, gehört zu den originären Aufgaben des Jugendamtes. „Wir begrüßen es außerordentlich, dass die Jugenddezernentin an dieser Stelle Verantwortung übernommen hat“, so van den Hövel. Dass die Öffnungszeiten im Café Nautilus erhöht wurden, sei ein Ergebnis der Initiative der Jugenddezernentin.

„Wir sind, gelinde gesagt, entsetzt über das Diskussionsniveau der FDP. Es ist wenig hilfreich, sich kleinlich und ohne Sachkenntnis über einen Verfahrensweg zu äußern und sich an Verantwortlichen einer anderen Fraktion abzuarbeiten“, kritisiert van den Hövel. Hilfreich wäre es, wenn sich auch die FDP konstruktiv mit der Frage auseinander setzen würde, wie unsere Stadt mit alkoholkranken Menschen umgeht. Die FDP habe für ein Problem, das für viele Menschen in der Öffentlichkeit eine Herausforderung darstellt, keinerlei Vorschläge. Leider falle der FDP nichts anderes ein, als völlig unsauber viele Themen miteinander zu vermischen. „Auch so kann man sich von einer verantwortlichen Stadtpolitik verabschieden“.

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