GRÜNE: Erstaunlicher Lernprozess bei der KVV

von fraktion

„Selbstverständlich begrüßen wir die Ankündigung des KVV-Konzerns, so schnell wie möglich alle bereits vorhandenen Dieselnutzfahrzeuge mit Rußfiltern nachzurüsten und die Neuanschaffungen von vornherein entsprechend auszustatten“, so die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, Helga Weber. „Wir sind allerdings der Auffassung“, meint die grüne Politikerin weiter, „dass der Konzern als städtisches Unternehmen schon lange diesen Weg hätte beschreiten können und so seiner Verpflichtung nachgekommen wäre, auch umweltpolitisch seine Verantwortung zu übernehmen.“

Helga Weber macht darauf aufmerksam, dass sich der Konzern noch bis vor kurzem geweigert habe auf diesbezügliche Forderungen der Stadtverordneten entsprechend zu reagieren. Noch im Februar (HNA 16.2.05) habe die KVG mitgeteilt, für die Neubeschaffung von Fahrzeugen sei an Rußfilter nicht gedacht, Altfahrzeuge seien kostengünstiger zu ersetzen als nachzurüsten.

„Es darf nicht sein“, so die Stellungnahme der GRÜNEN, „dass ein städtisches Unternehmen nach Gutsherrenart entscheidet, ob es sich umweltpolitischen Anforderungen stellt oder nicht. Kommunale Unternehmen sind deswegen nicht privatisiert, weil sie anderen Zielvorgaben genügen sollen als rein wirtschaftlich orientierte“. Vorbildfunktion gerade auch in Umweltbelangen sei eine herausragende Aufgabe kommunaler Unternehmen. Diese Verpflichtung müsse wieder stärker in den Vordergrund rücken.

„Der politische Druck, der im Zusammenhang mit der Feinstaubbelastung jetzt aufgebaut worden ist, macht offensichtlich Entscheidungen möglich, von denen zuvor behauptet worden ist, sie seien nicht effektiv. Wir haben keine Lust mehr, dass der Konzern mit Hilfe fragwürdiger Argumente mit den Stadtverordneten Schlitten fährt. Wenn bestimmte Maßnahmen umweltpolitisch sinnvoll und erforderlich sind, dann muss ein städtisches Unternehmen hierfür die Mittel bereitstellen und darf sich nicht mehr aus der Verantwortung ziehen. Nicht nur die Lebensqualität in Kassel leidet unter einer solchen Politik, sondern auch die Glaubwürdigkeit des Vorstands.“18

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