Grüne: Eigenartiges Demokratieverständnis der Freien Wähler

von fraktion
Dieter Beig

Dieter Beig,

„Entgegen der Behauptung von Bernd Häfner hat die Grüne Fraktion im Juli 2015 einstimmig für die Umbenennung der Branner-Brücke gestimmt. Dass wir dafür keine Mehrheit erhielten, ist bedauerlich. Die Grünen respektieren diese demokratische Entscheidung des Stadtparlaments“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Dieter Beig.

Der zweite Anlauf von DE/Freie Wähler, erneut darüber abstimmen zu wollen, zeige das eigenartige Demokratieverständnis dieses Wählerbündnisses. Beig: „Man will offensichtlich so lange abstimmen, bis die Mehrheitsverhältnisse stimmen. Diesen Stil empfinden wir als nicht angemessen für ein demokratisches Parlament.“

Deshalb sei jetzt von der Grünen Fraktion noch mal ein Vorstoß unternommen worden, die verfahrene Situation zu retten. Beide Ortsbeiräte hatten über Parteigrenzen hinweg für eine Umbenennung der Brücke votiert und auch die Historiker*innen hatten sich mit der Tafel unzufrieden erklärt. „Deshalb ist es richtig, dem Magistrat diese Aufgabe zuzuweisen“, stellt Dieter Beig abschließend fest.

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