Grüne: CDU Angebot an SPD lenkt nur von Bedeutungslosigkeit ab

von fraktion

Die grüne Rathausfraktion blickt dem Gesprächsangebot der CDU an die SPD gelassen entgegen und nimmt das klare Bekenntnis des Fraktionsvorsitzenden Frankenberger und des Parteivorsitzenden Kaiser erfreut zur Kenntnis. Verwundert sind die Grünen nur,  woher Ministerin Kühne-Hörmann das Selbstbewusstsein noch hernimmt, bei der CDU von einem ‚verlässlicheren Partner‘ zu sprechen.

„Die Jugend verprellt, die Kommunikation in der Partei dauerhaft gestört, bei der Kommunalwahl abgestürzt, konstruktive Beiträge in den letzten Jahren Fehlanzeige“, so der Fraktionsvorsitzende Rönz über den Zustand der Kasseler CDU. „Zählt man die durch Krankheit und berufliche Verhinderungen fehlenden Stadtverordneten in den letzten beiden Sitzungen zusammen, dann hätte schwarz-rot  nicht einmal 36 Stimmen gehabt. Also was soll das Getöse?“

Die Grünen sehen keinen Grund dafür, warum Grüne und SPD nicht ihre erfolgreiche Arbeit der letzten 5 Jahre fortsetzen sollten. “Die Kooperation ist auf 5 Jahre angelegt und beide Parteien haben  sie einstimmig inklusive unterschiedlicher Positionen zum Langen Feld beschlossen. Wichtige Themen wie die Energiewende, Bildung und Betreuung oder stadtentwicklungspolitische Themen wie die Friedrich-Ebert-Straße oder den Altmarkt sind schlichtweg mit der CDU nicht machbar“, so Rönz.

Besonders bizarr sind für die Grünen die Beispiele, die die Ministerin für angebliche Differenzen heranführt. Sowohl beim Kulturdenkmal Salzmannfabrik wie auch bei Fahrradvermietsystem Konrad gibt es rot-grüne Beschlüsse, während die CDU sich dagegen ausgesprochen hat. „Gerne erinnere ich die Ministerin daran, dass es ihr geschasster ehemaliger Stadtbaurat war, der sich vehement für Konrad eingesetzt hat. Offenbar hat die Ministerin längst die kleineteilige Kommunalpoitik aus den Augen verloren und ist  zu selten in Kassel, um überhaupt noch etwas mitzubekommen.

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