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Das Zusammentragen von mehreren tausend Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken innerhalb kürzester Zeit verdient nach Ansicht der Grünen Rathausfraktion Respekt.
„Auch wenn die Grünen für den Schutzschirm gestimmt haben, so ist die Einmischung von Bürgerinnen und Bürgern von uns ausdrücklich erwünscht. Die Vereinfachungen für das Einbringen von Bürgerbegehren sind schließlich dazu da, auch genutzt zu werden“, so Fraktionsvorsitzender Gernot Rönz. Es sei eines der erklärten Ziele der Kasseler Grünen, die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene weiter zu verbessern. In den letzten Jahren war es auch auf Landesebene immer ein Ansinnen der Grünen, das Quorum für Bürgerbegehren herabzusetzen. „Mit den nun geltenden 3% ist die Hürde für wichtige Themen der Bürgerschaft offenbar erreichbar, die Bibliotheken gehören ganz offensichtlich dazu.“
„Es ist der Wille der Kasseler Bürgerinnen und Bürger, dass die Stadtverordneten sich noch einmal mit dem Thema Stadtteilbibliotheken befassen. Das werden wir nun tun“, so Rönz.
Aus Sicht der Grünen Rathausfraktion spricht nichts gegen die Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken. Nach Prüfung der Unterschriften steht dann die Frage an, ob man dem Bürgerbegehren folgt oder ob es zu einem Bürgerentscheid kommt. „In jedem Fall ist es ein Erfolg für die direkte Demokratie“, so Rönz.
„Auch wenn die Grünen für den Schutzschirm gestimmt haben, so ist die Einmischung von Bürgerinnen und Bürgern von uns ausdrücklich erwünscht. Die Vereinfachungen für das Einbringen von Bürgerbegehren sind schließlich dazu da, auch genutzt zu werden“, so Fraktionsvorsitzender Gernot Rönz. Es sei eines der erklärten Ziele der Kasseler Grünen, die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene weiter zu verbessern. In den letzten Jahren war es auch auf Landesebene immer ein Ansinnen der Grünen, das Quorum für Bürgerbegehren herabzusetzen. „Mit den nun geltenden 3% ist die Hürde für wichtige Themen der Bürgerschaft offenbar erreichbar, die Bibliotheken gehören ganz offensichtlich dazu.“
„Es ist der Wille der Kasseler Bürgerinnen und Bürger, dass die Stadtverordneten sich noch einmal mit dem Thema Stadtteilbibliotheken befassen. Das werden wir nun tun“, so Rönz.
Aus Sicht der Grünen Rathausfraktion spricht nichts gegen die Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken. Nach Prüfung der Unterschriften steht dann die Frage an, ob man dem Bürgerbegehren folgt oder ob es zu einem Bürgerentscheid kommt. „In jedem Fall ist es ein Erfolg für die direkte Demokratie“, so Rönz.