Grüne: Barrierefreie Wahllokale jetzt auf Wahlbenachrichtigung

von fraktion

Der behindertenpolitische Sprecher der Kasseler Rathausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sieht die Neuerung, dass behinderten Menschen bei der OberbürgermeisterInwahl nun direkt auf ihren Wahlbenachrichtigungen angezeigt wird, ob ihr Wahllokal barrierefrei zugänglich ist, als eine gute Weiterentwicklung. «Zugang barrierefrei» steht nunmehr hinter ca. 90 Prozent der Kasseler Wahllokale auf der Wahlbenachrichtigung.

«Bisher waren die barrierefreien Wahllokale zwar im Internet aufgeführt, doch dass nun direkt auf den Wahlbenachrichtigungen vermerkt ist, ob das entsprechende Wahllokal barrierefrei ist, ist ein weiterer Fortschritt hin zu einer barrierefreieren Stadt», erklärte Ottmar Miles-Paul. Ideal wäre es natürlich, wenn dieser Zusatz gar nicht mehr gebraucht würde und es selbstverständlich wäre, dass alle Wahllokale barrierefrei sind. In Kassel sind nach Informationen der Verwaltung noch ca. 10 Prozent der Wahllokale nicht barrierefrei. «100 % Barrierefreiheit muss unser klares Ziel für die Wahllokale lauten. Ich hoffe jedoch, dass durch die Neuerung der Anzeige für die Barrierefreiheit auf der Wahlbenachrichtigung mehr behinderte Menschen motiviert werden können, sich an der Wahl zu beteiligen und ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen», so Miles-Paul.

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