Friedrich (Grüne): Vorwürfe gegen Anne Janz künstlich konstruiert

von fraktion

Als „künstlich konstruiert“ bezeichnet Wolfgang Friedrich, Fraktionsvorsitzender der Kasseler Grünen den angeblichen Interessenskonflikt zwischen dem Amt der Dezernentin und der Berufstätigkeit ihres Lebensgefährten. Die persönliche Lebenssituation von Anne Janz sei seit dem Amtsantritt bekannt, mit dem Oberbürgermeister besprochen und vom Rechtsamt geklärt.

„Die FDP-Fraktion ist hier offensichtlich nicht auf der Höhe der Zeit und versucht ihre kommunalpolitische Ideenlosigkeit durch unbegründete Angriffe zu überspielen.“

Natürlich darf die Dezernentin nicht tätig sein, wenn Belange ihres Lebensgefährten direkt betroffen sind. Wenn die Qualität für alle rund 2000 Betreuungsplätze in der Stadt verbessert wird, ist das jedoch eine allgemeine Regelung, die jeden Träger von Kindertageseinrichtungen gleich betrifft. Hier könne kein Interessenkonflikt herbeigeredet werden. Die hessische Gemeindeordnung verlange einen unmittelbaren Vorteil: diese Vorgabe ist eingehalten.

„Wer bei einem Thema anderer Meinung ist, soll es zum Thema laut sagen, anstatt versteckte Angriffe zu fahren“, so Wolfgang Friedrich abschließend.

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