Chance nutzen und Hessische Modellstadt werden

von fraktion

Die Kassler Rathausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat den Magistrat in einem Antrag aufgefordert, sich als hessische Modellstadt für das Projekt „Kommunale Erfolgsfaktoren als Controllinginstrument im Rahmen der neuen Verwaltungssteuerung zu bewerben. In dem vom Land geplanten Modellvorhaben sollen die Zielsysteme des modernen Verwaltungsmanagements mit denen der Nachhaltigkeit verknüpft werden. Das Landesprojekt hat zum Ziel, Indikatoren für eine nachhaltige Kommunalentwicklung in die Instrumente der Neuen Kommunalen Finanzmanagements zu integrieren

Dieses wäre für die Stadt von doppeltem Vorteil, so die Stadtverordnete Roswitha Rüschendorf. Zum einen ist gerade unter den restriktiven Vorgaben der städtischen Haushaltsplanung der weitere Ausbau strategischer und operativer Steuerungs- und Controllinginstrumente gefordert. Zum anderen kann die Stadtverwaltung unter Beweis stellen, dass es ihr mit der kontinuierlichen Umsetzung des 2003 verabschiedeten Agenda21-Leitbildes und seines Handlungsprogramms wirklich ernst ist. Schließlich war der Agenga21-Prozess in Kassel für viele Beteiligte mehr als enttäuschend. Die Stadt täte gut daran, ihr diesbezügliches Image zu verbessern, so Rüschendorf weiter. 

Das Projekt ist auf zwei Jahre ausgelegt und läuft unter der Leitung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Vier Kommunen sollen bis nach der Sommerpause ausgesucht werden, darunter eine kreisfreie Stadt. „Die Stadt Kassel verfügt über die erforderlichen Voraussetzungen“, konstatiert Roswitha Rüschendorf: Sie hat Erfahrungen mit der Kosten- und Leistungsrechnung (Doppik) und dem Nachhaltigkeitsbewertungssystem Link21.

„Eine offizielle Ausschreibung wird es nicht geben. Wir sind gespannt, ob der Kämmerer der Stadt, Dr. Jürgen Barthel, die Chance sieht und die erforderliche schnelle Initiative ergreifen wird“, so Roswitha Rüschendorf.

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