Die Grünen wollen die Mobilitätswende in Kassel beschleunigen. Die Rathausfraktion hat dazu einen Antrag für die Planung und Durchführung von Verkehrsversuchen in den Geschäftsgang gegeben. Dazu erklärt Dr. Sven Schoeller, verkehrspolitischer Sprecher der Rathausgrünen: „Es handelt sich um 16 Verkehrsversuche über das gesamte Stadtgebiet, die Kassel auf den Weg in eine zeitgemäße, an Klimaschutz, Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit orientierte Mobilität begleiten. Es wird höchste Zeit, dass wir diesen Weg konsequenter gehen, um unsere Stadt auf dem Mobilitätssektor zukunftsfähig und attraktiver zu machen.“
Maximale Beteiligung der Öffentlichkeit
Verkehrsversuche erlauben eine Erprobung entsprechender Maßnahmen unter maximaler Beteiligung der Öffentlichkeit. Hier kann sich die gesamte Stadtgesellschaft eine Meinung bilden. Es bleibt stets möglich, Maßnahmen zu überdenken und anzupassen. „Diese Verkehrsversuche waren Gegenstand unserer über lange Zeit aufrecht erhaltenen Bemühungen, die Koalition aus Grünen und SPD noch zu retten. Mit diesem Antrag wollen wir ein deutliches politisches Bekenntnis der Stadtverordnetenversammlung zu Verkehrsversuchen als Mittel der Mobilitätswende herbeiführen.“
Zuständigkeit für die Planungen beim Magistrat
Der Antrag zielt laut Schoeller darauf ab, die verkehrsplanerische Vorbereitung für die Verkehrsversuche durchzuführen und abzuschließen. Beschließt die Stadtverordnetenversammlung antragsgemäß, liegt die Zuständigkeit für die Planungen beim Magistrat im Ressort des Verkehrsdezernates. Weitgehende Vorbereitungen hierfür wurden bereits getroffen, sodass eine Umsetzung in zweckmäßiger Abfolge zeitnah möglich ist. Jede der Maßnahmen wird in den betroffenen Ortsbeiräten zu beraten sein, deren Voten aus Sicht der Grünen ein starkes Gewicht zukommen muss. Die notwendigen verkehrsbehördlichen Anordnungen zur Umsetzung der Verkehrsversuche liegen in der Zuständigkeit des Oberbürgermeisters.