„Fragen der nachhaltigen Entwicklung unserer Stadt sind mindestens in gleichem Maße für den Erfolg unserer Stadt relevant wie die Frage des Saldos von Erträgen und Aufwendungen“, erklärt der Grünen-Stadtverordnete Dr. Sven Schoeller. Daher soll ein Nachhaltigkeitsmanagement in den kommunalen Produkthaushalt integriert werden. Der Antrag der Rathauskoalition aus Grünen, CDU und FDP hat in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit erhalten. Als Orientierung für das Nachhaltigkeitsmanagement dienen die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen.
Ergebnis nicht rein fiskalisch bewerten
„Der in jedem Fall zu erreichende ausgeglichene Haushalt ist nur dann eine wahre Erfolgsmeldung, wenn auch das Erreichen von Nachhaltigkeitszielen eine gleichermaßen positive Rendite aufweist“, begründet Schoeller den Antrag der Koalition. Langfristig kann laut Schoeller der Erfolg des Haushaltsergebnisses nicht rein fiskalisch bewertet werden. Denn diese Betrachtungsweise gibt keine Auskunft darüber, wie viele Solaranlagen auf den Dächern der Stadt im betreffenden Jahr montiert wurden, wie sich das Verhältnis der Fernwärmenutzung zu einzelnen Feuerungsanlagen verändert hat, welche Flächen des öffentlichen Verkehrs den umweltfreundlichen Verkehrsarten im Verhältnis zum motorisierten Individualverkehr zukommen, wie sich der Anteil der Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsarten wie beispielsweise des Rads im Verhältnis zum motorisierten Individualverkehr entwickelt hat oder in welchem Umfang bezahlbarer Wohnraum entstanden ist.
Monitoring von Klimaschutzmaßnahmen
„Mit der systematischen Einbeziehung von Kennzahlen zur Nachhaltigkeitssteuerung lässt sich für die Stadtverordneten im jährlichen Zyklus der gesetzlichen Haushaltsplanung ohne weiteres ablesen, wie sich der Erfolg der Stadt im Hinblick auf das Erreichen der Nachhaltigkeitsziele verändert hat“, erläutert Schoeller. Dies gibt den Stadtverordneten aus seiner Sicht einen klaren Orientierungsrahmen dafür, in welchen Bereichen nachzusteuern ist und wie die Ressourcenverteilung im Sinne der Erreichung von Nachhaltigkeit zu verändern ist. „Mit der Integration eines Nachhaltigkeitsmanagements im Produkthaushalt sind die Aufgaben des Monitorings von Klimaschutzmaßnahmen gleich mit erledigt. Der Nachhaltigkeitshaushalt wird uns helfen, die Herausforderung von Gegenwart und Zukunft in unserer Stadt zu bewältigen“, betont Schoeller.