Nachgefragt: Stadtteiltreff und Barrierefreiheit

von fraktion

In der Fragestunde wollte Anja Lipschik, Sprecherin für Sozialpolitik, Arbeitsmarktpolitik und Senior*innen der grünen Fraktion, wissen, wann ein Stadtteiltreff – auch für Ältere – in Bad Wilhelmshöhe umgesetzt werde? Ilona Friedrich (SPD), Leiterin des Dezernats II für Bürgerangelegenheiten und Soziales, sagte, dass seit etwa einem Jahr an der Umsetzung gearbeitet werde. Der Treff soll – wie auch die anderen Stadtteiltreffpunkte – mit einem Kooperationspartner, z.B. einer Wohnungsbaugesellschaft umgesetzt werden. Dafür sind Mittel im Haushalt 2022 eingestellt. Auf weitere Nachfrage erläuterte Friedrich, dass eine Vorstellung der aktuellen Planungen und Konzepte im Ortsbeirat derzeit noch nicht möglich ist.

Maria Stafyllaraki, Sprecherin für Inklusion der grünen Fraktion, fragte nach, ob es bestimmte Vorschriften für Barrierefreiheit bei Ladestationen für E-Autos gibt. Der grüne Stadtbaurat Christof Nolda nannte verschiedene Richtlinien der Bundesebene, die im Wesentlichen aber nicht verbindlich seien. Bei Genehmigungen von neuen Ladesäulen in Kassel werde aber darauf geachtet, dass auch diejenigen Regeln eingehalten werden, die in den Bundesrichtlinien lediglich empfohlen sind. Diese Regeln betreffen sowohl die Ladesäule als auch den zugehörigen Stellplatz.

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