Künftige Verfahren für große Projekte

von fraktion

„Größere Umgestaltungen wie der Brüder-Grimm-Platz benötigen Beteiligungsprozesse. Das ist für uns selbstverständlich“, erklärt Lucian Hanschke, Grüner Sprecher für Stadtentwicklung. Allerdings ist aus seiner Sicht eine öffentliche Beteiligung bei einem Vergabeverfahren wie in diesem Fall nicht leicht umsetzbar, denn die Sitzungen des Preisgerichts können nicht öffentlich stattfinden. Die CDU hatte in einem Antrag gefordert, „vor einer Umsetzung des ‚Märchenwaldentwurfs‘ eine öffentliche Bürgerbeteiligung durchzuführen“.


Kritik an CDU

Im Projektbeirat konnten laut Hanschke alle wichtigen Akteur*innen wie Museumslandschaft, Schülervertretungen, Vertreter*innen des Innenstadthandels und der Verwaltung sowie die stadtentwicklungspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen bis zum Ende mitreden und Empfehlungen abgeben. „Ich weiß nicht, wie oft die Vertreter*innen der CDU in diesem Gremium anwesend waren“, kritisiert Hanschke. „Es hätte sicherlich geholfen, wenn Sie Ihre Unzufriedenheit mit dem Beteiligungsverfahren 2019 geäußert hätten und nicht erst nach dem Bekanntwerden des Siegerentwurfes.“


Öffentlich oder aufsuchend

Für künftige Verfahren stimmten die Stadtverordneten mehrheitlich dem Änderungsantrag der SPD zu. Der sieht für Projekte einer Größenordnung wie dem Brüder-Grimm-Platz vor, dass die Verfahren öffentlich oder aufsuchend sein sollen und nicht – wie im ursprünglichen CDU-Antrag gefordert –  ausschließlich öffentlich.

Diese Website verwendet Cookies – nähere Informationen dazu und zu Ihren Rechten als Benutzer finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Verstanden