„Mehr für Kassel“ lautet der Titel des grün-roten Koalitionsvertrag, den Bündnis 90/Die Grünen und die SPD am 1. Juli unterschrieben haben. In den kommenden fünf Jahren soll es in der Kasseler Kommunalpolitik „Ökologisch und sozial gerecht in die klimaneutrale Zukunft“ gehen. Das macht der Untertitel der Vereinbarung deutlich.
Klimakrise bewältigen
Im Mittelpunkt steht die Bewältigung der menschengemachten Klimakrise als eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wetterextreme Ereignisse nehmen zu und verursachen massive Schäden. Daher sind sich die Koalitionspartnerinnen einig, dass Kassel nur durch konsequentes Handeln einen Beitrag dazu leisten kann, die Klimakrise zu bewältigen und bis 2030 klimaneutral zu sein. Aus grüner Sicht sind Vorschläge des Klimaschutzrates für klimapolitische Maßnahmen von herausragender Bedeutung. Berechnungen des CO2-Restbudgets durch den Klimaschutzrat sollen zu einem zentralen Instrument zum Monitoring und zur Bewertung der Klimaverträglichkeit städtischen Handelns dienen.
Ein weiterer zentraler Baustein beim Klimaschutz ist die Verkehrswende – weg vom Autoverkehr, hin zu einer menschen- und klimafreundlichen Mobilität mit einem guten ÖPNV-Angebot und einer besseren Infrastruktur für Fuß- und Radverkehr. Tramverbindungen nach Harleshausen, Waldau, Lohfelden sowie zum Herkules stehen weiterhin auf unserer Agenda.
Mehr Betreuungsangebote
Die grün-rote Koalition will gemeinsam die Betreuungsangebote ausbauen und die Qualität der frühkindlichen Bildung verbessern. In Kitas und Krippen sollen jährlich 500 zusätzliche Plätze entstehen. Dieser Anspruch setzen wir in grüner Verantwortung mittlerweile seit 10 Jahre um. Den Ausbau wollen wir mit gleicher Anstrengung fortsetzen und damit den Menschen in Kassel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Gute Angebote machen Kassel attraktiv.
Chancengleichheit und Antidiskriminierung
Auch der Einsatz für Chancengleichheit und Antidiskriminierung nimmt im grün-roten Koalitionsvertrag einen deutlichen Raum ein: Gemeinsam mit den maßgeblichen Akteur*innen der Zivilgesellschaft soll ein Konzept „Queeres Leben in Kassel“ erarbeitet werden und daraus ein queeres Zentrum entstehen. Zudem wollen wir ein Zentrum gegen Hass und Rechtsextremismus als Erinnerungs- und Lernort aufbauen.
Arbeitsauftrag an die Fraktion
„Als grüne Fraktion sind wir mit dem Ergebnis sehr zufrieden“, betont der grüne Fraktionsvorsitzende Boris Mijatović. Jetzt sei es die Aufgabe der 20 grünen Stadtverordneten, bereits die nächsten Schritte zu diskutieren. „Wir freuen uns auf die Arbeit für die besten Lösungen für Klimaschutz und Artenerhalt, auf konstruktive Diskussionen und Diskurse, auf den Einsatz für Chancengleichheit und soziale Leistungen, die Armut und Benachteiligung bekämpfen. Die grüne Fraktion will mehr für Kassel erreichen“, sagt Mijatovic.
Den vollständigen grün-roten Koalitionsvertrag gibt es hier.