Grüner Blick
18
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December
2024
Radbügel werden in Kassel nicht demontiert, um mehr Parkraum für Autos zu schaffen. Die AfD ist in der Stadtverordnetenversammlung mit ihrem Antrag zur Demontage von Radbügeln gescheitert. Aus Sicht von Eva Koch hat die AfD das Thema verschlafen. „Die kurze Aufregung über Radbügel hat sich inzwischen gelegt – es waren häufig nur einzelne Stimmen, die allerdings viel Aufmerksamkeit fanden“, sagt die Sprecherin der Rathausgrünen für Mobilität, Verkehr und Radverkehr. Ihrer Meinung nach gibt es noch immer nicht überall ausreichend Radbügel.
Koch erinnert daran, dass die Kasseler Stadtverordneten die Errichtung der Radabstellanlagen im sogenannten Grundsatzbeschluss zum Radverkehr im September 2019 beschlossen haben. Dem Abschnitt dazu stimmten alle Fraktionen und Stadtverordneten zu, nur die AfD war dagegen. Für Koch beweist das Abstimmungsergebnis die demokratische Legitimation für Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur in Kassel.
„Initiiert wurden die inhaltlichen Punkte vom Radentscheid 2018, für den 21.781 Stimmen gesammelt wurden. Bei der letzten Kommunalwahl 2021 haben wir Grünen die meisten Stimmen erhalten. Ich glaube, es ist vielen Wähler*innen bekannt, dass wir uns für eine Verbesserung des Radverkehrs einsetzen – das war auch zentraler Bestandteil unseres Wahlprogramms. Wenn wir in unserem Wahlprogramm schreiben: ‚Kassel zur Radverkehrsstadt machen‘ und uns dann die Wähler*innen in Kassel ihre Stimme geben, kann ich beim besten Willen nicht verstehen, was am Aufstellen von Radabstellanlagen undemokratisch sein soll.“ Eva Koch, verkehrspolitische Sprecherin der Rathausgrünen
Für Koch zeigt das Vorgehen der AfD bei den Radbügeln, dass sie auch in Kassel die grundsätzliche Kommunikationsstrategie der Partei umsetzt: im öffentlichen Diskurs extrem zu polarisieren.