Mobilitätskonzept Ortskern Kirchditmold

Durchschaubares Manöver der SPD

Die SPD ist in der Stadtverordnetenversammlung mit dem Versuch, das Mobilitätskonzept Ortskern Kirchditmold zu verhindern, gescheitert. In ihrem Antrag fordert die SPD-Fraktion, von der Umsetzung der Sofortmaßnahmen abzusehen. Für Eva Koch, Sprecherin der Rathausgrünen für Mobilität, Verkehr und Radverkehr, ist dies ein vergeblicher Versuch, auf dem Rücken der Kirchditmolder*innen einen Streit in der Koalition heraufzubeschwören. Schließlich seien die geplanten Maßnahmen schon lange ein Wunsch des dortigen Ortsbeirates.

Unterschiedliche Zielsetzungen erfordern Kompromisse

Koch weist darauf hin, dass die Koalitionsparteien unterschiedliche Haltungen bei der Verkehrspolitik haben. „Das ist auch völlig in Ordnung. Wir sind unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Zielsetzungen, und das machen wir nach außen gegenüber den Bürger*innen deutlich“, erläutert Koch. „Wir Grünen legen viel Wert auf die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer*innen und die Förderung des Fuß- und Radverkehrs. Der CDU und FDP ist es wichtig, wenig Einschränkungen für den motorisierten Verkehr zu erzeugen. Um dabei zu guten Lösungen zu kommen, müssen wir verhandeln und Kompromisse schließen.“

Koalition geht auf Wünsche des Ortsbeirates ein

Der Vorschlag der Stadtverwaltung kommt laut Koch ohne bauliche Maßnahmen aus und ermöglicht deshalb eine schnelle Umsetzung. Der Ortsbeirat und viele Bürger*innen hatten sich sogar eine weitgehendere Lösung gewünscht.

„Die vorgeschlagene Lösung ist ein Kompromiss. Wie bei allen Planungen ist es für uns Grüne selbstverständlich, dass nachgesteuert werden kann, falls sich die Vorschläge nicht bewähren. Modifikationen sind möglich. Auch dafür ist der Ortsbeirat ein wichtiger Ansprechpartner, denn die Menschen kennen die Situation doch viel besser – und haben nach zehn Jahren Diskussion schon mehr Argumente ausgetauscht, als wir hier in der Stadtverordnetenversammlung“, Eva Koch, verkehrspolitische Sprecherin der Rathausgrünen

Dass die Sozialdemokrat*innen jetzt gegen das Votum des Ortsbeirats eine Rücknahme der Maßnahme fordern, erstaunt Koch, denn: „Im Ortsbeirat hat auch die SPD den Vorhaben zugestimmt.“